Programmatische Eckpunkte der Partei „DEUTSCHE ZUKUNFT“
EIN ANDERES DEUTSCHLAND FÜR EINE ANDERE WELT IST NÖTIG!
Nach Beendigung des 2. Weltkrieges war die Entwicklung in West- und Mitteldeutschland zunächst geprägt von einer hoffnungsvollen Aufbruchstimmung. Im Interesse des gesamten deutschen Staatsvolkes beteiligten sich auch alle Deutschen an der Beseitigung der Kriegsschäden und am Aufbau eines Lebens in Frieden und sozialer Sicherheit.
Sehr schnell wurde jedoch deutlich, dass die alliierten Besatzungsmächte, allen voran das Vereinigte Königreich von Großbritannien und die Vereinigten Staaten von Amerika an einer derartigen Entwicklung Deutschlands, welche zu neuem Wohlstand und auch wieder zur historisch begründeten Rolle Deutschlands geführt hätte, nicht das geringste Interesse zeigten. Den Höhepunkt dieser Entwicklung stellte dann auch die Trennung in zwei deutsche Staaten dar.
Sowohl die internationale als auch die nationale Entwicklung in den sechziger und siebziger Jahren des 19. Jahrhunderts zeigten sehr deutlich die Grenzen dieser Teilung der beiden vorherrschenden Systeme auf.
In den westlichen Staaten zeigte sich sehr eindrucksvoll, dass auch das System der sozialen Marktwirtschaft auf den Grundlagen neoliberalistischer Wirtschaftspolitik beruhte und somit den systemimmanenten Fehlern des Kapitalismus unterlag.
In den Staaten des damaligen Ostblocks wurde deutlich, dass die sozialistische Planwirtschaft in der Endkonsequenz einem staatsmonopolistischen kapitalistischen Wirtschaftssystem ähnelt, welches durch übertriebene Planwirtschaft immer mehr in Stagnation geriet.
Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Anschluss der DDR an die BRD konnten sich die neoliberlistischen Kräfte voll entfalten. Die „sozialen und staatlichen Fesseln“ konnten nunmehr abgestreift werden und mit der Forderung nach weniger Staat und mehr Wettbewerb hat diese Entwicklung heute ihren vorläufigen Höhepunkt in einer rigorosen Wettbewerbsgesellschaft gefunden. Dabei wurde auch die Umgehung der gesellschaftlichen Verantwortung für und auch durch das einzelne Individuum erreicht. Der permanente Abbau aller sozialen und demokratischen Errungenschaften, die Verfolgung unsolidarischer Ziele durch rigorose Privatisierung und Deregulierung und somit eine bedingungslose Unterordnung unter die Märkte kennzeichnen die heutigen Zustände.
Dauerhafte Massenarbeitslosigkeit, mittlerweile jeder achte Deutsche, darunter 2 Millionen Kinder unter der Armutsgrenze, immer größere Belastungen der privaten Haushalte und steigende Lebenshaltungskosten sind die Resultate dieser Politik.
Einhergehend damit ist die immer deutlicher werdende Parteien- und Politikerverdrossenheit breiter Teile der Bevölkerung, der wachsendem Egoismus und die Abwendung von aller gesellschaftlicher Verantwortung sowie das Verschwinden gesellschaftlicher Wertvorstellungen (verbunden). Der verantwortungslose Umgang mit allen unseren Ressourcen der Natur macht hier keine Ausnahme. Der Umgang Miteinander, ebenso wie mit den Tieren und unserer Umwelt ist gekennzeichnet durch hochgradigen Egoismus. Ausdruck dafür sind neue imperialistische Angriffskriege und der Terrorismus in seinen verschiedensten Erscheinungsformen.
Die heute sichtbare grenzenlose Umverteilung des Kapitals – und damit ist nicht etwa das Geld gemeint sondern das tatsächliche Kapital unserer Gesellschaft, Grund und Boden mit allem was darin und darauf ist sowie die Arbeitskraft jedes Einzelnen – führt zu einer Vollendung eines Systems in dem Wenige über den gesamten Reichtum und viele über Nichts verfügen.
Unsere Partei betrachtet als vorrangige Aufgabe und somit als strategisches Ziel die Schaffung der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für eine bedingungslose Chancengleichheit aller Menschen und zur Verwirklichung der individuellen Persönlichkeit entsprechend ihrer Fähigkeiten und Möglichkeiten im Rahmen einer gesamtgesellschaftlichen Verantwortung.
Unsere Bewegung erhebt den Anspruch auf einen politökonomischen Richtungswechsel zur Verwirklichung des strategischen Zieles zur vorrangigen Aufgabe.
Wir haben aus der Geschichte gelernt und deshalb gilt es, dass wir uns in Einigkeit, mit geltendem Recht, für die individuelle Freiheit einsetzen.
UNSERE ALTERNATIVE
Andere Politik ist nicht nur zwingend nötig, sondern auch möglich. Wir können und wollen mit unserer Programmatik und deren Umsetzung klare und einfache Antworten auf die dringendsten Fragen der heutigen Zeit geben. Gleichzeitig erheben wir damit aber auch den Anspruch auf eine demokratische und zukunftsorientierte Umgestaltung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse.
Wir legen hiermit unsere programmatischen Grundzüge einer wirklich umfassenden politisch – ökonomischen gesamtgesellschaftlichen Umgestaltung dar, um die zur Zeit betriebene Kapitalkonzentration in den Händen Weniger und somit deren Vorherrschaft über Wirtschaft und Gesellschaft zu beenden. Wir stellen uns mit diesem Programm den Herausforderungen der Zeit in Form einer wirklichen Alternative.
Unsere Ziele verbunden mit der Errichtung eines freien und souveränen Deutschland sind:
- Eine Demokratisierung der Gesellschaft, welche allen Deutschen gleiche Chancen an der Mitgestaltung des gesellschaftlichen Lebens entsprechend ihrer Fähigkeiten garantiert (demokratischer Zentralismus);
- Die Garantie für eine umfassende Entwicklung der Persönlichkeit ohne Ansehen von Herkunft und Vermögen;
- Die Garantie gegenüber jeder und jedem Deutschen auf die Möglichkeit zur aktiven Teilhabe am Erwerbsprozess und an dessen sozialer Gestaltung;
- Notwendiges staatliches Eigentum an Schlüsselindustrien und öffentlichen Einrichtungen als Garantie der Daseinsvorsorge für alle. Die Verfügungsgewalt des Staates über die Hauptbestandteile der Wirtschaft als Grundlage für eine demokratische Gesellschaft und den Schutz von Umwelt und Natur;
- Der Einsatz für eine internationale Ordnung des Friedens, kollektiver Sicherheit und Solidarität sowie das unantastbare Recht der Völker auf Selbstbestimmung im Rahmen dieser Ordnung;
IN SCHWERPUNKTEN HEISST DIES FÜR UNS:
- Arbeit
Wir, die DEUTSCHE ZUKUNFT, setzen uns dafür ein, dass jede und jeder Deutscher einen dauerhaften und die Existenz sichernden Arbeitsplatz hat.
Grundlage dafür wird neben der Förderung und Schaffung von Arbeitsplätzen auch die volle Anerkennung sozialer und gesellschaftlicher Arbeit ebenso wie die Anerkennung der Arbeit im Haushalt, die Erziehung von Kindern und Fürsorge sein. Die erzielten Produktivgewinne sind effektiv für positive Veränderungen der Gesellschaft einzusetzen.
Wir fördern bestimmte Wirtschaftsbereiche unter Nutzung genossenschaftlicher Prinzipien als Anreiz.
- Wirtschaft
Grundlegendes Prinzip ist für uns der enge Zusammenhang zwischen Wirtschaft und Politik. Die Unterordnung der gesellschaftlichen Belange unter Marktzwänge zur Realisierung von Maximalprofiten kann und wird nicht unser Ziel sein. Wir setzen eine sozialstaatliche Wirtschaftspolitik dagegen, in deren Kernpunkt die Umkehr der Bedeutung des Geldes steht.
Dies heißt, weg von der ‚Ware’ Geld, hin zu den ursprünglichen Bedeutungen als Werteaufbewahrung- und Wertetransportmittel. Insofern wenden wir uns ohne wenn und aber einer Politik zu, welche keine Bankenverflechtungen, keine Finanzmärkte und keine Großkonzerne als Mittel globaler Kapitalumverteilung mehr zulassen wird.
Im Kern unserer Wirtschaftspolitik wird eine starke Förderung der Klein- und Mittelständischen Unternehmen, der Freiberufler und aller sozialer und gesellschaftlicher Arbeit stehen. Genossenschaften als Konzept der aktiven Teilnahme der Beschäftigten haben Vorrang. Gefördert werden vor allem Unternehmen mit starker sozialer Ausrichtung sowie Firmen und Dienstleister auf den Gebieten gesamtgesellschaftlicher und umweltorienter Tätigkeit.
- Sozialsysteme
Der Umbau der Sozialsysteme, Abkehr vom heute vorherrschendem Sozialabbau hin zum Aufbau einer ausreichende Grundsicherung bei sozialer Not, Krankheit und im Ruhestand. Das Prinzip des Sozialstaates muss sich in Form einer einheitlichen Kranken- und Rentenversicherung widerspiegeln.
Die finanziellen Mittel sollen nicht nur für hunderte von Verwaltungen und deren Prachtbauten, sondern für die Bedürfnisse der Menschen verwandt werden.
Eine effektive, auf der Basis des Individualprinzips funktionierende Steuerpolitik, soll Steuerlasten gerecht entsprechend den Einkommen verteilen und die Aufgaben des Staates sichern helfen.
- Wissenschaft und Bildung
sind die Basis zur Verwirklichung der von uns gesteckten Ziele. Unsere Zielstellung ist ein einheitliches, effektives und zentralisiertes Bildungssystem, welches allen die gleiche Chance entsprechend ihren Fähigkeiten und Neigungen ohne Ansehen von Herkunft und Vermögen garantiert.
Wissenschaften müssen mehr zu Produktivkräften entwickelt werden. Gerade hier ist für die Zukunft eine der wichtigsten Schnittstellen gesamtgesellschaftlicher Entwicklung.
Der Ausbau und die Förderung von Arbeitsplätzen im wissenschaftlichen Bereich, die Förderung von Forschungseinrichtungen und die öffentliche Nutzung der erzielten Ergebnisse für den Fortschritt der ganzen Nation und darüber hinaus weltweit ist Kernstück unser Politik.
Die Qualität der Ausbildung junger Menschen ist ein Maßstab der Entwicklung eines Staates und stellt das Potential für seine Entwicklung dar. Für alle Schulabgänger wird eine Ausbildung oder eine Möglichkeit zum Studium ohne Eigenfinanzierung garantiert.
- Kultur und Medien
Kultur ist eine eng an die Geschichte des Staates und seiner Bürger ausgerichtete Angelegenheit. Sie kann und darf keine Domäne der Vermögenden sein. Sie soll fest in unsere Bildungspolitik integriert sein, um den Bezug im Laufe des Lebens nicht zu verlieren. Kultur ist Volksgut, kein Kapitalobjekt.
Die Medien müssen objektiv ihre Aufgaben erfüllen, ohne ein Instrument zur Gewinnerzielung zu sein. Die Kontrolle der Medien als wichtigste Voraussetzung für die Meinungsfreiheit des Staates. Medien aller Couleur können ohne Probleme Meinungsbildungsprozess mitzuwirken, solange sie sich an diese Prinzipien halten und eine gewisse Wirtschaftlichkeit einhalten.
- Ausländerpolitik
Es ist hoch an der Zeit klare und verständliche Regelungen für Zuwanderung und Erhalt der Staatsangehörigkeit zu schaffen.
Um klar zustellen: Wir wollen in Frieden und Freundschaft mit allen Völkern leben, dies setzt aber voraus, das wir innerhalb unseres Staates klare Regelungen über die Staatsangehörigkeit haben. Ausländische Staatsangehörige sind unter Einhaltung der deutschen Gesetze willkommen, um unser Land und unsere Kultur kennen zu lernen. Wir verlangen jedoch klar und eindeutig, dass sich jeder Besucher an unsere kulturellen Prinzipien hält, wie wir dies als Besucher anderer Länder ebenfalls tun müssen.
Das Prinzip Hilfe zur Selbsthilfe in den Staaten, welche heute durch Neokolonialismus und Neoliberalismus zu Drittländern herabgestuft wurden und somit das immer weiter anwachsende Problem der Wirtschafts- und Sozialemigration hervorrufen wird hier schnell zu Abhilfe führen. Deutsche sollen wieder stolz auf ihr Vaterland sein können.
- Internationale Politik
Wir treten für ein freies und souveränes DEUTSCHLAND ein, welches gleichberechtigtes Mitglied einer internationalen Staatengemeinschaft ist, welche auf dem Grundprinzip des Friedens, der Gleichberechtigung und der souveränen Selbstbestimmung der Völker beruht.
Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen, aber wir werden auch auf das Recht der Selbstverteidung nicht verzichten.
DEUTSCHLAND strebt Freundschaftsverträge mit allen Völkern an. Da das „Deutsche Reich“ nach wie vor auf einer völkerrechtlichen Basis existiert, ist es notwendiger denn je, auf diplomatischer Basis die noch vorhandenen Unklarheiten bezüglich der Grenzen in Europa zu klären.
Prinzipiell bedeutend dies die Anerkennung des „Deutschen Reiches“ in den Grenzen von 1914 als Ausgangsbasis für vertragliche Regelungen.
Dies heißt auf jeden Fall keine Rückgewinnung der Territorien sondern die Unterstützung des internationalen Bestrebens für ein endgültiges Verschwinden aller Grenzen. Wir wollen dauerhaft mit unseren Nachbarn in Frieden und Freiheit leben.
Die heutige Politik chauvinistischer und imperialistischer Kriege, wie sie beispielsweise durch die USA und Israel praktiziert wird, verurteilen wir auf das Schärfste.
DEUTSCHE ZUNKUNFT
- Die politische Alternative -
Der Vorstand
